10. November 2017 DIE LINKE. im Rat der Stadt Moers

Neubesetzung der Ausschüsse

Gabriele Kaenders

Was nutzen die Gesetze uns, wenn gute Sitten fehlen! - Horaz

Vollkommen uneigennützig stellt das Bündnis für Moers den Antrag, die Ausschüsse aufzulösen und neu zu besetzen. Damit will man laut SPD „wieder System in die Ausschussbesetzung bringen“. Es müsste zwangsläufig über die Zusammensetzung neu entschieden werden.

Zumindest letzteres ist falsch, wie der Bürgermeister mehrmals in Stellungnahmen darlegen ließ. Es kann auch alles so bleiben wie es ist. Damit würde sich auf jeden Fall für die Dauer der Restperiode des Rates der Bürgerwille wiederspiegeln.

Dazu RM Gabriele Kaenders: „Keiner der 2473 Moerser hat 2014 eine Fraktion Pro Kultur gewählt, sondern Mitglieder der Partei DIE LINKE. Die nun vollkommen bindungslos und eigennützig im Rat agierenden Hübel und Napp haben deshalb auch keinerlei Recht, für diese Wähler im Rat oder in Ausschüssen zu sitzen und zu sprechen.“

Kaenders weiter: „Gewählt aufgrund des Parteiprogramms, welches dem demokratischen Sozialismus verpflichtet ist, haben Hübel/Napp nun das Ziel, ein „lebenswertes Moers und eine bürgerorientierte Verwaltung zu fördern“ – eine ganz neue und sehr anspruchsvolle Aufgabe!“ Betrug am Wähler sollte nicht noch von der SPD goutiert werden.

Die Mitglieder der LINKEN und die Wähler erwarten, dass Hübel/Napp endlich Rückgrat zeigen. Kaenders dazu: “Wer allerdings schon nicht genug Mumm hat selbst die Ausschussneuwahlen zu beantragen und die SPD vorschickt, wird kaum den A… in der Hose haben, das Mandat zurückzugeben!“